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BPHennek 
Anmeldungsdatum: 05.06.2001
Beiträge: 7473
Wohnort: EXSIS-Elegance
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 Beitrag 0 - Verfasst am: Mi Sep 28, 2005 18:47 Titel: Partikelfilter kommen bald... |
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Heute erhielt ich vom Bundes-Verkehrsministerium folgende Nachricht:
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Az. S 34/10.00.34/12 H 2005
Sehr geehrter Herr Hennek,
Bundesminister Dr. Manfred Stolpe dankt für Ihr Email-Anfrage vom 14.09.2005. Ich bin beauftragt, Sie über den aktuellen Stand betreffend Aus-/ und Nachrüstung von Personenkraftwagen mit Partikelminderungssystemen zu informieren.
Der vom Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen erarbeitete Entwurf einer Verordnung, die die verkehrsrechtlichen und kraftfahrzeugtechnischen Anforderungen für die Aus- bzw. Nachrüstung von Diesel-Personenkraftwagen mit Partikelminderungssystemen enthält, ist am 01.08.2005 an die Europäische Kommission gesandt worden. Damit wurde das förmliche Informationsverfahren (Notifizierung) eingeleitet. Der Europäische Kommission und den Mitgliedstaaten der EG wird so Gelegenheit gegeben, sich mit den von Deutschland geplanten Vorschriften vertraut und gegebenenfalls Änderungs- oder Ergänzungswünsche geltend zu machen. Dieses Verfahren ist nach EG-Recht zwingend vorgeschrieben. Deutschland darf die Verordnung frühestens nach Ablauf der *Stillhaltefrist" von 3 Monaten in Kraft setzen. Die *Stillhaltefrist" läuft am 02.11.2005 aus. Das Ziel, bis Ende 2005 Rechtssicherheit sowohl für Hersteller von Partikelminderungssystemen als auch für Fahrzeughalter, die ihre Kraftfahrzeuge mit solchen Systemen ausrüsten wollen, zu schaffen, kann somit noch erreicht werden. Allerdings würde sich die *Stillhaltefrist" um 3 weitere Monate verlängern, wenn die Europäische Kommission oder ein Mitgliedstaat der EG eine ausführliche Stellungnahme zu dem notifizierten Verordnungsentwurf abgeben würde, was aber nicht erwartet wird.
Nach Ablauf der *Stillhaltefrist" wird das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen den Verordnungsentwurf (gemeinsam mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit) an das Bundeskanzleramt leiten mit der Bitte, die Zustimmung des Bundesrates nach Artikel 80 Abs. 2 Grundgesetz herbeizuführen. Da es sich um eine Verordnung handelt, gilt nicht der Grundsatz der Diskontinuität; d.h. durch die Neuwahl des Deutschen Bundestages wird der Verfahrensablauf zum Erlass der Verordnung nicht zwangläufig unterbrochen.
Mit der Verordnung sollen in die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung Kriterien für die Einstufung von *besonders partikelreduzierten Personenkraftwagen", unterteilt in verschiedene Partikelminderungsstufen, aufgenommen und die technischen Anforderungen bestimmt werden, die die entsprechenden Diesel-Neufahrzeuge und die für die Nachrüstung entwickelten Partikelminderungssysteme (z.B. Partikelfilter) einhalten müssen. Dazu gehören Anforderungen an Dauerhaltbarkeit und Reinigungs-wirkung der zum Einsatz vorgesehenen Partikelminderungssysteme. *Mogelpackungen" sollen so ausgeschlossen werden. Eine generelle Nachrüstpflicht für Dieselfahrzeuge wird es u.a. aus rechtlichen Gründen nicht geben.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Günter Brühl
Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
Referat S 34
Ruf: XXXXXXXXXXX
Fax: XXXXXXXXXXX
Email: XXXXXXXXXXX |
edited by SVCDFan
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Gier und Uneinsichtigkeit fressen den Verstand! |
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DV User
Anmeldungsdatum: 19.07.2001
Beiträge: 4084
Wohnort: Penzberg
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| Beitrag 1 - Verfasst am: Mi Sep 28, 2005 20:31 Titel: |
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Zwar interessant, aber was hat das mit dem Titel zu tun?
Ich kann dem Text nur entnehmen, daß es wohl bald neue Grenzwerte für Russpartikel bei PKW (bzw. für besondes partikelreduzierte PKW) geben wird. Es ist weder die Rede davon, daß es sich um irgendeine Art von Filter handeln muß, noch, daß und ab wann Neufahrzeuge diese neue Norm von Neufahrzeugen erfüllt werden muss.
Mal abgesehen davon, daß man schon wieder die dicksten Dreckschleudern (LKW und Busse) außen vor läßt, besteht weder Nachrüstpflicht, noch eine Pflicht für den Hersteller, zumindest für eine Nachrüstmöglichkeit zu sorgen.
Und warum man überhaupt nachrüsten sollte, wird auch nicht erwähnt.
Gruß DV User |
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SVCDFan
WM-Tipp König 2006
Anmeldungsdatum: 20.09.2001
Beiträge: 7567
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| Beitrag 2 - Verfasst am: Mi Sep 28, 2005 20:32 Titel: |
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Nochmals bitte keine persönlichen Daten, auch wenn öffentlichen Personen, in den Postings.
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Gruß SVCDFan |
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